Abzocke oder Recht Filesharing
Alle Richter haben übereinstimmend den Parteien zu verstehen gegeben, dass der BGH in seiner Klassikerentscheidung „Sommer unseres Lebens“ schon sprachlich […]
Abmahnung Nimrod erhalten?
Verjährt eine Abmahnung von Astragon Entertainment GmbH / DAEDALIC Entertainment GmbH irgendwann? Der BGH hat nun entschieden, dass die Verjährungsfrist […]
Wichtiges zu Urheberrecht
Vielen Gerichten reichte im Rahmen der sogenannten sekundären Darlegungslast aus, dass lediglich die Möglichkeit der Nutzung durch Dritte darlegt wird. […]
Kopie oder Original?
Nutzung beschreibender Marken Ferner hat ein Markeninhaber nach § 23 Ziff. 2 MarkenG nicht das Recht, Dritten zu untersagen, ein […]
Abmahnung für Pornofilme
In den allermeisten Fällen werden Abmahnungen von IPPC LAW bzw. Daniel Sebastian u. a. verschickt, weil man ein illegales Tauschbörsenangebot (Filesharing) vorgenommen […]
Abmahnungen von Frommer Legal sind teuer
Der BGH hat nochmals in seiner Entscheidung vom 06.10.2016 (BGH I ZR 154/15 „Afterlife“) klargestellt, dass der Anschlussinhaber eben nicht […]
Abmahnung der großen Labels im Markenrecht
1. Unterlassungsanspruch, § 125 b. Nr. 2 bzw. § 107 MarkenG i.V.m § 14 Abs. 1, Abs. 2 Nr.1, Abs. […]
Filesharing kann teuer werden
Der Bundesgerichtshof hat in einem vor längerer Zeit veröffentlichten Urteil entschieden, dass ein wegen Tauschbörsennutzung abgemahnter Anschlussinhaber nicht verpflichtet werden […]
Berühmte Markenlabel – Fake aus China
Abmahnung Markenrecht? In den häufigsten Fällen handelt es sich bei solchen Markenrechts-Abmahnungen um den Vorwurf von Verkauf von gefälschten Artikeln oder Kennzeichen, Marken von […]
Pornowelle online
Zur Haftung eines ermittelten Anschlussinhabers, von dessen Anschluss vermeintlich eine Urheberrechtsverletzung begangen worden sein soll, hat der BGH eine Reihe […]
Bussimulator – Nervenkitzel
Der BGH hat in einer weiteren Entscheidung ausdrücklich diesen Diktus der „ernsthaften Möglichkeit“ sogar wörtlich verwendet (BGH I ZR 74/12 […]
Abmahnungen wegen Fake-Klamotten zeitlos in
I. Der Vorwurf / Sachverhalt Sie werfen in der vorliegenden Angelegenheit unserer Mandantschaft sinngemäß vor: Sie wären jüngst darauf aufmerksam […]
Erotikbranche auf dem Vormarsch
Das LG Köln hatte bereits mit Urteil vom 14.03.2013, Az.: 14 O 320/12, diese Grundsätze auf WG`s bzw. Haupt-/Untermieterverhältnisse übertragen. […]
Sex Abmahnungen teuer
Das LG Köln hatte bereits mit Urteil vom 14.03.2013, Az.: 14 O 320/12, diese Grundsätze auf WG`s bzw. Haupt-/Untermieterverhältnisse übertragen. […]
Neueste US-Serien teuer downloaden
Der Beklagte hafte nicht als Täter für die behauptete Rechtsverletzung. Der Klägerin sei der ihr nach allgemeinen Grundsätzen obliegende Nachweis […]
Urheberrechtsverletzung durch Downloads im Netz
Der Bundesgerichtshof hat in einem vor längerer Zeit veröffentlichten Urteil entschieden, dass ein wegen Tauschbörsennutzung abgemahnter Anschlussinhaber nicht verpflichtet werden […]
Illegale Downloads im Netz
Entgegen Ihrer Auffassung sind die jüngsten Entscheidungen des BGH vom 11.06.2015 – Tauschbörse I-III (Az. I ZR 19/14, I ZR […]
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Law guarantees that every human being is free to live his / her own life without interference in another person’s […]
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To write a business plan a prior experience is never mandatory to write a business plan for a law firm. […]
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Applicants are often found to be employed on defamation-related matters etc. and are asked to present a defamation-related case in […]
